Teil I Auftrag der Schule und Recht auf Bildung und Erziehung, Anwendungsbereich
§ 1 Auftrag der Schule
§ 2 Recht auf Bildung und Erziehung
§ 3 Bildungs- und Erziehungsziele
§ 4 Grundsätze für die Verwirklichung
§ 5 Öffnung der Schulen, Kooperationen
§ 5a Zusammenarbeit zwischen Schule und Jugendamt
§ 5b Schulbezogene Jugendsozialarbeit
§ 6 Begriffsbestimmungen und Anwendungsbereich
Teil II Schulgestaltung
Abschnitt I Selbständigkeit, Eigenverantwortung, Qualitätssicherung
§ 7 Schulische Selbständigkeit und Eigenverantwortung
§ 8 Schulprogramm
§ 9 Qualitätssicherung und Evaluation
Abschnitt II Gestaltung von Unterricht und Erziehung
§ 10 Rahmenlehrpläne für Unterricht und Erziehung
§ 11 Rahmenlehrplan-Kommissionen
§ 12 Unterrichtsfächer, Lernbereiche und Querschnittsaufgaben, Lernfelder, Ethik
§ 13 Religions- und Weltanschauungsunterricht
§ 14 Stundentafeln
§ 15 Förderung von Zwei- und Mehrsprachigkeit
§ 16 Einführung von Schulbüchern und anderen Unterrichtsmedien
Teil III Aufbau der Schule
Abschnitt I Gliederung und Organisation
§ 17 Jahrgangsstufen, Schulstufen und Schularten
§ 17a (aufgehoben)
§ 18 Schulversuche, Schulen besonderer pädagogischer Prägung
§ 19 Ganztagsschulen, ergänzende Förderung und Betreuung, Mittagessen
Abschnitt II Primarstufe
§ 20 Grundschule
Abschnitt III Sekundarstufe I
§ 21 Allgemeines
§ 22 Integrierte Sekundarschule
§ 23 Gemeinschaftsschule
§ 24 (aufgehoben)
§ 25 (aufgehoben)
§ 26 Gymnasium
§ 27 Nähere Ausgestaltung der Sekundarstufe I
Abschnitt IV Sekundarstufe II
§ 28 Gymnasiale Oberstufe
§ 29 Berufsschule
§ 30 Berufsfachschule
§ 31 Fachoberschule
§ 32 Berufsoberschule
§ 33 Doppelt qualifizierende Bildungsgänge
§ 34 Fachschule
§ 35 Oberstufenzentren
Abschnitt V Sonderpädagogische Förderung
§ 36 Grundsätze
§ 37 Gemeinsamer Unterricht
§ 37a Inklusive Schwerpunktschule
§ 38 Schulen mit sonderpädagogischem Förderschwerpunkt
§ 39 Nähere Ausgestaltung der sonderpädagogischen Förderung
Abschnitt VI Weitere Bildungsgänge
§ 40 Einrichtungen des Zweiten Bildungswegs zum nachträglichen Erwerb allgemein bildender und beruflicher Abschlüsse
Teil IV Schulpflicht
§ 41 Grundsätze
§ 42 Beginn und Dauer der allgemeinen Schulpflicht
§ 43 Beginn und Dauer der Schulpflicht in der Sekundarstufe II
§ 43a Befreiung von der Schulpflicht
§ 43b Ruhen der Schulpflicht
§ 44 Verantwortung für die Einhaltung der Schulpflicht
§ 45 Durchsetzung der Schulpflicht
Teil V Schulverhältnis
Abschnitt I Allgemeine Bestimmungen
§ 46 Rechte und Pflichten der Schülerinnen und Schüler
§ 47 Informationsrechte der Schülerinnen und Schüler und der Erziehungsberechtigten
§ 48 Veröffentlichungen, Meinungsfreiheit der Schülerinnen und Schüler, Werbung zu politischen Zwecken
§ 49 Gruppen von Schülerinnen und Schülern
§ 50 Schulgeld- und Lernmittelfreiheit
§ 51 Pflicht der Schule zur Beaufsichtigung
§ 52 Schulgesundheitspflege, Untersuchungen
§ 53 Schuljahr, Schulwoche, Ferien
Abschnitt II Aufnahme in die Schule
§ 54 Allgemeines
§ 55 Sprachstandsfeststellung und Sprachförderung
§ 55a Aufnahme in die Grundschule
§ 56 Übergang in die Sekundarstufe I
§ 57 Aufnahme in die beruflichen Schulen und die Einrichtungen des Zweiten Bildungswegs
Abschnitt III Lernerfolgsbeurteilung, Versetzung, Prüfungen, Anerkennungen
§ 58 Lernerfolgskontrollen und Zeugnisse
§ 59 Aufrücken, Versetzung, Wiederholung, Überspringen, Kurseinstufung
§ 60 Abschlussprüfungen und Abschlussverfahren, Prüfungen für Nichtschülerinnen und Nichtschüler
§ 61 Anerkennung von Studienbefähigungen und anderen schulischen Leistungen
Abschnitt IV Maßnahmen bei Erziehungskonflikten
§ 62 Erziehungsmaßnahmen
§ 63 Ordnungsmaßnahmen
Abschnitt V Datenschutz
§ 64 Datenverarbeitung und Auskunftsrechte
§ 64a Berliner Lehrkräfte-Unterrichts-Schul-Datenbank
§ 64b Evaluationsbericht
§ 64c Identitätsmanagement
§ 64d Schulportal
§ 65 Evaluation, wissenschaftliche Untersuchungen in Schulen, statistische Erhebungen
§ 66 Nähere Ausgestaltung der Datenverarbeitung
Teil VI Schulverfassung
Abschnitt I Schulpersonal, Schulleitung
§ 67 Aufgaben und Stellung der Lehrkräfte
§ 68 Schulische Mitarbeiterinnen und Mitarbeiter, Mitwirkung anderer Personen
§ 69 Stellung und Aufgaben der Schulleiterin oder des Schulleiters
§ 70 Beanstandungsrecht und Eilkompetenz
§ 71 Voraussetzungen für die Wahrnehmung der Schulleiterfunktion
§ 72 Bestellung der Schulleiterin oder des Schulleiters
§ 73 Funktionsstellen
§ 74 Erweiterte Schulleitung
§ 74a Krisenteams
Abschnitt II Schulkonferenz
§ 75 Stellung und Aufgaben
§ 76 Entscheidungs- und Anhörungsrechte
§ 77 Mitglieder
§ 78 Verfahrensgrundsätze, Ausschüsse
Abschnitt III Konferenzen der Lehrkräfte und pädagogischen Mitarbeiterinnen und Mitarbeiter
§ 79 Gesamtkonferenz
§ 80 Fachkonferenzen, Teilkonferenzen
§ 81 Klassenkonferenzen, Jahrgangskonferenzen, Semesterkonferenzen
§ 82 Mitglieder
Abschnitt IV Mitwirkung der Schülerinnen und Schüler in der Schule
§ 83 Aufgaben der Schülervertretung
§ 84 Sprecherinnen und Sprecher der Schülerinnen und Schüler
§ 84a Klassenrat
§ 85 Gesamtschülervertretung, Schülerversammlungen
§ 86 Mitwirkung an Oberstufenzentren und beruflichen Schulen
§ 87 Mitwirkung an Fachschulen
Abschnitt V Mitwirkung der Erziehungsberechtigten in der Schule
§ 88 Aufgaben der Elternvertretung
§ 89 Elternversammlungen, Sprecherinnen und Sprecher der Erziehungsberechtigten
§ 90 Gesamtelternvertretung, Gesamtelternversammlung
§ 91 Mitwirkung an Oberstufenzentren und beruflichen Schulen
Abschnitt VI Ergänzende Vorschriften
§ 92 Schulen mit sonderpädagogischem Förderschwerpunkt und berufliche Schulen
§ 93 Verordnungsermächtigung
Teil VII Schulen in freier Trägerschaft
Abschnitt I Allgemeine Bestimmungen
§ 94 Schulen in freier Trägerschaft
§ 95 Schulgestaltung und Aufsicht
§ 96 Bezeichnung
Abschnitt II Ersatzschulen
§ 97 Ersatzschulen
§ 98 Genehmigung
§ 99 Aufhebung, Erlöschen und Übergang der Genehmigung
§ 100 Staatlich anerkannte Ersatzschulen
§ 101 Finanzierung
Abschnitt III Ergänzungsschulen
§ 102 Ergänzungsschulen
§ 103 Staatlich anerkannte Ergänzungsschulen
Abschnitt IV Ergänzende Bestimmungen
§ 104 Freie Einrichtungen und Privatunterricht
Teil VIII Schulverwaltung
§ 105 Schulaufsicht
§ 106 Stellung und Aufgaben der fachlichen Aufsicht
§ 107 Schulpsychologische und inklusionspädagogische Beratung und Unterstützung
§ 108 Berliner Landesinstitut
§ 109 Aufgaben der Bezirke
Teil IX Bezirks- und Landesgremien
§ 110 Bezirksausschüsse
§ 111 Bezirksschulbeiräte
§ 112 Ausschüsse Berufliche Schulen
§ 113 Beirat Berufliche Schulen
§ 114 Landesausschüsse
§ 115 Landesschulbeirat
Teil X Gemeinsame Bestimmungen
§ 116 Grundsätze für die Arbeit von Gremien
§ 117 Grundsätze für Wahlen
§ 118 Wahlprüfung
§ 119 Vorsitz und Geschäftsstelle
§ 120 Stellung der gewählten Vertreterinnen und Vertreter
§ 121 Räume, Kosten
§ 122 Sitzungsprotokolle
Teil XI Musikschulen, Jugendkunstschulen, Jugendverkehrsschulen und Gartenarbeitsschulen
§ 123 Musikschulen
§ 124 Jugendkunstschulen, Jugendverkehrsschulen und Gartenarbeitsschulen
Teil XII Übergangs- und Schlussvorschriften
§ 125 Fortführung von Schulen
§ 126 Ordnungswidrigkeiten
§ 127 Einschränkung von Grundrechten
§ 128 Verwaltungsvorschriften
§ 129 Übergangsregelungen
§ 129a Sonderregelungen auf Grund der Ausbreitung des Coronavirus SARS CoV 2
§ 130 Aufhebung von Rechtsvorschriften
§ 131 Inkrafttreten
