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Rechtsanwalt Werner | Anwalt für Bildungsrecht

Schulgesetz Berlin

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Gesetz über die Erwachsenenbildung im Land Berlin

 

Gesetz- und Verordnungsblatt für Berlin 77. Jahrgang Nr. 45 16. Juni 2021, S. 618

Gesetz über die Erwachsenenbildung im Land Berlin
Vom 07.Juni.2021

 

Das Abgeordnetenhaus hat folgendes Gesetz beschlossen:

[...]

Artikel 2 - Änderung des Schulgesetzes

Das Schulgesetz vom 16. Januar 2004 (GVBl. S.26), das zuletzt durch das Gesetz vom 4. März 2021 (GVBl. S. 256) geändert worden ist, wird wie folgt geändert:

 

1. Die Inhaltsübersicht wird wie folgt geändert:

a) Die Angabe zu Teil XI wird wie folgt gefasst:

„Teil XI

Musikschulen, Jugendkunstschulen,

Jugendverkehrsschulen und Gartenarbeitsschulen“

b) Die Angaben zu §§ 123 und 124 werden wie folgt gefasst:

㤠123 Musikschulen

§124 Jugendkunstschulen, Jugendverkehrsschulen und Gartenarbeitsschulen“

c) Die Angabe zu § 124a wird gestrichen.

 

2. Die Überschrift von Teil XI wird wie folgt gefasst:

„Teil XI

Musikschulen, Jugendkunstschulen,

Jugendverkehrsschulen und Gartenarbeitsschulen“

 

3. §123 wird aufgehoben.

 

4. Die §§ 124 und 124a werden die §§ 123 und 124.

[...]

Artikel 6 - Inkrafttreten

Dieses Gesetz tritt am 1. August 2021 in Kraft.

 

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